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Die Gemeindevertretung Neuhardenberg fasste folgende Beschlüsse in ihrer Sitzung am 16.10.2024:

Schloss Neuhardenberg, Foto: Matthias Lubisch (Bild vergrößern)
Bild zur Meldung: Schloss Neuhardenberg, Foto: Matthias Lubisch

Beschluss 72-2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in Ihrer Sitzung am 16.10.2024 die Umsetzung des Nutzungskonzeptes für die Sanierung und Umbau Hortgebäude Windmühlenkids. Die Kosten belaufen sich hierbei auf geschätzt 2.290.752,- Euro.

 

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              9
Nein-Stimme(n):           4
Stimmenthaltung(en):   0

 

Beschluss 71-2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung, am 16.10.2024, mit der Gültigkeit im Haushaltsjahr 2025, die Höhe des Ortsteilbudgets und die Verwendung mit der Vorgabe, die Mittel für die Förderung des Gemeinwohls des Ortsteiles oder zur Gestaltung und Verschönerung des Ortsbildes einzusetzen. Für die Ausführung und Umsetzung gilt die „Richtlinie zum Ortsteilbudget“ für die Gemeinde Neuhardenberg als verbindliche Grundlage.

 

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   11

Ja-Stimme(n):              11
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

 

Beschluss 69-2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in der Sitzung am 16.10.2024 die Neufassung der Satzung der Gemeinde Neuhardenberg über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzung) ab dem 01.01.2025. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B bleiben vorerst ungeändert, der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird auf 335 v. H. festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              11
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   2

 

Beschluss 74-2024:

Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beschließt auf ihrer Sitzung am 14. Oktober 2024 die Berufung folgender Personen als beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner) des zeitweiligen Ausschusses "Integrationskonzept":

 

1. Sabine Töpfer

            2. Hanfried Grabow

3. Xenia Tempel

            4. Ignaz Wolf

 

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0