Die Gemeindevertretung Neuhardenberg fasste folgende Beschlüsse in ihrer Sitzung am 3.7.2024:
Beschluss 15-2024:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 die Geschäftsordnung der Gemeinde Neuhardenberg.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 16-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 folgende Wahlprüfungsentscheidung:
Einwände gegen die Wahl zur Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg am 9. Juni 2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 17-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 folgende Wahlprüfungsentscheidung:
Einwände gegen die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters am 9. Juni 2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 20-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beschließt auf ihrer Sitzung am 03.07.2024 folgende Wahlprüfungsentscheidung:
Einwände gegen die Wahl des Ortsbeirates des Ortsteils Altfriedland am 9.Juni 2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 19-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 folgende Wahlprüfungsentscheidung:
Einwände gegen die Wahl des Ortsbeirates des Ortsteils Wulkow am 9. Juni 2024 liegen nicht vor.
Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 18-2024:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in Ihrer Sitzung am 03.07.2024 folgende Wahlprüfungsentscheidung:
Einwände gegen die Wahl des Ortsbeirates des Ortsteils Quappendorf am 9. Juni 2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 21-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 03.07.2024, dass zu den anstehenden Wahlen in der Gemeindevertretung eine aus den folgenden 4 Personen bestehende Wahlkommission gemäß § 41 BbgKVerf gebildet wird:
1. Hölscher, Bastian
2. Masche, Gabriele
3. Schrape, Robert
4. Reiche, Carmen
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 13
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 1
Beschluss 22-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg wählt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 in geheimer/offener Abstimmung folgenden Ersten Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neuhardenberg
Arndt, Fritz Dieter
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 23-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg wählt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 in geheimer/offener Abstimmung folgenden Zweite Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neuhardenberg
Zimmermann, Dietmar
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 29-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg wählt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 folgende weiteren Mitglieder und Stellvertreter für den Amtsausschuss des Amtes Seelow-Land:
Frau Masche, Stellvertreter Herr Zimmermann
Herr Eska, Stellvertreter Herr Dr. Kain
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 34-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg wählt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 in geheimer / offener Abstimmung entsprechend § 40 BbgKVerf aufGrundlage § 28 Abs. 2 Satz 1 Ziffer 6 der BbgKVerf für die Dauer der kommunalen Wahlperiode folgenden Vertreter sowie dessen Stellvertreter für die Gemeinde Neuhardenberg in die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Stöbber Erpe"
Vertreter: Herr Dr. Kain
Stellvertreter: Herr Lübbe
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 35-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg wählt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 in offener/ geheimer Abstimmung entsprechend § 15 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg folgendes Mitglied der Gemeindevertretung oder eine Dienstkraft der Verwaltung als Vertreter in der Zwecksverbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Märkische Schweiz, sowie seinen Stellvertreter
Vertreter: Herr Zimmermann
Stellvertreter: Herr Lübbe
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 25-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg stellt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 fest, dass im Ausschuss für Haushalt und Finanzen folgende Mitglieder der Gemeindevertretung mitarbeiten:
Mitglieder
1. Herr Hölscher
2. Herr Thur
3. Herr Dr. Kain
4. Frau Reiche
Stellvertreter
1. Frau Korbanek
2. Herr Eska
3. Herr Konkowski
4. kein weiterer Vorschlag
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 26-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg stellt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 fest, dass im Ausschuss für Senioren, Jugend, Sport, Kultur und Soziales folgende Mitglieder der Gemeindevertretung mitarbeiten:
Mitglieder
1. Herr Hölscher
2. Herr Kästner
3. Frau Reiche
4. Herr Eska
Stellvertreter
1. Frau Korbanek
2. Herr Thur
3. Herr Konkowski
4. Herr Dr. Kain
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 27-2024:
Die Gemeindevertretung stellt ihrer Sitzung am 03.07.2024 fest, dass im Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Bau, Verkehr und Sicherheit folgende Mitglieder der Gemeindevertretung mitarbeiten:
Mitglieder
1. Herr Schrape
2. Frau Masche
3. Herr Zimmermann
4. Herr Kuhn
Stellvertreter
1.Herr Auge
2. Herr Kästner
3. Herr Thur
4. Frau Reiche
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 30-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg stellt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 fest, dass im Aus-
schuss für Haushalt und Finanzen folgendes Mitglied den Vorsitz übernimmt:
Herr Hölscher
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 13
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 1
Beschluss 31-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg stellt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 fest, dass im Aus-
schuss für Senioren, Jugend, Sport, Kultur und Soziales folgendes Mitglied den Vorsitz übernimmt:
Herr Eska
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 10
Nein-Stimme(n): 1
Stimmenthaltung(en): 3
Beschluss 32-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg stellt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 fest, dass im Aus-
schuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Bau, Verkehr und Sicherheit folgendes Mitglied den Vorsitz übernimmt:
Frau Masche
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 24-2024:
Die Gemeindevertretung Neuhardenberg bestellt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 für die Dauer der Wahlperiode der Gemeindevertretung folgenden Schriftführer und Stellvertreter auf der Grundlage des §13 Abs.1 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg:
Schriftführer: Angelika Thur
Stellvertreter: Sabine Töpfer
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 36-2024:
Die Gemeindevertretung stimmt den Inhalt der Vereinbarung zum Netzwerkprojekt „Musik im Kloster Altfriedland 2024“ zu und legt die Höhe der Zuschüsse sowie den Miet-und Betriebskostenanteil fest.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 601/2024:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am
03.07.2024 die Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen zur Neuanschaffung eines Rasentraktors, in Höhe von 6.000,00 Euro, für den kommunalen Friedhof Neuhardenberg. In Abstimmung mit dem Bauhof ist festzulegen, ob die Ausführung mit Seitenauswurf oder mit Auffangbehälter beschafft werden soll.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 44-2024:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 überplanmäßige Ausgaben für die Außenanlage Gewerbebaracke in Neuhardenberg.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 14-2024:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 den monatlichen Mietpreis bei Vermietung kommunaler Garagen im Gemeindegebiet ab 2025 auf monatlich 18,26 € festzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 13
Nein-Stimme(n): 1
Stimmenthaltung(en): 0
Beschluss 37-2024:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 den Abschluss eines Mietvertrages für Räumlichkeiten im Birkenweg 2 in Neuhardenberg mit dem TZV Märkisch Oderland e.V. rückwirkend ab dem 01.06.2024.
Abstimmungsergebnis:
Zahl der Stimmberechtigten: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimme(n): 14
Nein-Stimme(n): 0
Stimmenthaltung(en): 0