Die Gemeindevertretung Neuhardenberg fasste folgende Beschlüsse in ihrer Sitzung am 4.9.2024:

Beschluss 47-2024:

Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beschließt auf Ihrer Sitzung am 04.09.2024 eine Stellungnahme zu den Neugestaltungsgrundsätzen des Flurbereinigungsverfahrens Neutrebbin im Zuge der Trägerbeteiligung öffentlicher Belange mit folgenden Anmerkungen abzugeben:

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              12
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   1

Beschluss 48-2024:

Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 04.09.2024 folgende Wahlprüfungsentscheidung:

• Einwände gegen die Stichwahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters am 30. Juni 2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 28-2024:

Die Gemeindevertretung Neuhardenberg stellt in ihrer Sitzung am 03.07.2024 fest, dass im zeitweiligen Ausschuss zur Erstellung eines Integrationskonzeptes folgende Mitglieder der Gemeindevertretung mitarbeiten: 

Mitglieder 

1. Herr Konkowski, Klaus 

2. Herr Hölscher, Bastian 

3. Herr Thur, Axel 

4. Herr Auge, Jürgen

Stellvertreter 

1. Frau Reiche, Carmen 

2. später 

3. später

4. Herr Schrape, Robert

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 33-2024:

Die Gemeindevertretung Neuhardenberg stellt in ihrer Sitzung am 04.09.2024 fest, dass im Zeitweiligen Ausschuss "Integrationskonzept" folgendes Mitglied den Vorsitz übernimmt:

Herr Klaus Konkowski

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              12
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   1

Beschluss 49-2024:

Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beruft auf ihrer Sitzung am 04.09.2024 folgende Person(en) zum sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft, Bau, Verkehr und Sicherheit:

Ragnar Frentz - Karlsdorf,

Jürgen Trakat - Wulkow,

Uwe Böttcher, Stefan Schulz, André Arndt - Neuhardenberg

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   12

Ja-Stimme(n):              12
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 50-2024:

Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beruft auf ihrer Sitzung am 04.09.2024 folgende Person(en) zum sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Senioren, Jugend, Sport, Kultur und Soziales:

Herrn Hanfried Grabow, 

Herrn Thomas Köhler, 

Herrn Patrick Stephan, 

Frau Petra-Plieth Stelter, 

Herrn Heiko Schlotte

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 51-2024:

Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beruft auf ihrer Sitzung am 04.09.2024 folgende Personen zum sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Haushalt und Finanzen: 

Herrn Uwe Böttcher

Frau Margret Heinz

Herrn Sven Kloss

Frau Katrin Hoppe-Liesegang

Frau Katharina Katschorowski

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 52-2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt auf ihrer Sitzung am 04.09.2024 die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neuhardenberg über den Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Ortsvorsteher, der Vertreter in der Gemeindevertretung und den Ortsbeiräten sowie der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen der Gemeindevertretung Neuhardenberg (Entschädigungssatzung) in der beigefügten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 58-2024:

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 04.09.2024, dass folgende Personen als Vertreter/-in für die Gemeinde Neuhardenberg im Verein KLOSTERLAND e.V. bestellt werden:

1. Vertreter/-in:                       Dieter Arndt

2. Vertreter/-in                        Dr. Hans-Hermann Kain

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 59-2024:

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 28 Absatz 2 Nr. 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), dass folgende Mitglieder der Gemeindevertretung als Vertreter im Verein Tourismusverband Seenland Oder-Spree e.V. die Legislaturperiode 2024 bis 2029 bestellt werden:

1. Vertreter: Dieter Arndt

2. Vertreter: Dietmar Zimmermann

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   12

Ja-Stimme(n):              12
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 60-2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beruft auf ihrer Sitzung am 04.09.2024 folgende Person zum Vertreter beim Kuratorium des Naturparkes Märkische Schweiz:

Herrn Dr. Hans-Hermann Kain, Stellvertreter Herr Dieter Arndt

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   12

Ja-Stimme(n):              12
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 61-2024:

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 04.09.2024, dass folgende Personen als

Vertreter/-in für die Gemeinde Neuhardenberg in der AG Historische Dorfkerne im Land Brandenburg für die Legislaturperiode 2024-2029 bestellt werden:

1. Vertreter/-in: Dietmar Zimmermann

2. Vertreter/-in: Carmen Reiche

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   12

Ja-Stimme(n):              12
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 57-2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 04.09.2024 die Zustimmung zum Bauvorhaben der E-DIS Netz GmbH „Ersatzneubau einer Trafostation durch einen Kompaktstation“ in der Gemarkung Neuhardenberg, Flur 4, Flurstück 479 zu erteilen. Ebenso erteilt sie ihr Einverständnis für eine Grundstücksmitbenutzung der Flur 4, Flurstück 479 in der Gemarkung Neuhardenberg.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   12

Ja-Stimme(n):              12
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 65-2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg erteilt am 04.09.2024 zum Bauantrag des Bauherrn Tibo Photovoltaik Gottesgabe GmbH & Co.KG zum Vorhaben „Neubau Umspannwerk Gottesgabe Nordost“ in der Gemarkung Altfriedland, Flur 3, Flurstücke 60 und 61, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              12
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   1

Beschluss 66-2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in Ihrer Sitzung am 04.09.2024 unter Vorbehalt (Klärung mit Eigentümer Flurstück 413) die Umsetzung der vorliegenden Planung für die Außenanlage Birkenweg. 

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              10
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   3

Beschluss 54-2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 04.09.2024 gem. § 8 Abs. 1 und 3 BbgStrG die Teileinziehung eines Straßenabschnittes, beginnend vor der Hausnummer 133 bis hin zur Hausnummer 142 (Gemarkung Neuhardenberg, Flur 4, Flurstück 401) in der Karl-Marx-Allee in Neuhardenberg für LkW`s ab 3,5 Tonnen. Der Straßenabschnitt wird damit beschränkt öffentlich.

Der Amtsdirektor wird angewiesen, das Verfahren zur Teileinziehung einzuleiten und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0